AGB
§ 1 Allgemeine Bedingungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der MeMoMix GbR und dem Besteller/Käufer und richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Ist der Besteller Kaufmann, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines solchen Bestellers werden nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von der MeMoMix GbR schriftlich genehmigt wurden.
(2) Die Angebote der MeMoMix GbR richten sich ausschließlich an Kunden aus der Bundesrepublik Deutschland (ausgenommen deutsche Inseln).
(3) Die Angebote der MeMoMix GbR sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den deutschen Markt. Bestellungen von Kunden der MeMoMix GbR sind verbindliche Angebote. Die MeMoMix GbR kann das Angebot des Kunden (Bestellers) nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von 3 Tagen annehmen. Die Bestellbestätigung, welche der Besteller im Anschluss an die Bestellung per E-Mail erhält, stellt ausdrücklich keine Annahme dar, sondern dient lediglich der Erfüllung der Informationspflichten aus § 312d, Abs. 1, Nr. 3 BGB. Die MeMoMix GbR weist daraufhin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Bestellers wird zu den Bedingungen der Website angenommen. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand stellen eine Produktbeschreibung dar.
(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der MeMoMix GbR übertragbar.
§ 2 Digitale Inhalte zum Download
1. Bereitstellung und Nutzung
Die MeMoMix GbR stellt dem Kunden digitale Inhalte (z. B. E-Books, Software, Musik, Videos) zum Download zur Verfügung. Der Kunde erhält das nicht-exklusive, nicht übertragbare Recht, die heruntergeladenen Inhalte ausschließlich für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch zu nutzen.
2. Zugangsrechte
Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Inhalte nicht zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist ausdrücklich im
Rahmen der Lizenzbedingungen gestattet.
3. Widerrufsrecht
Der Kunde erkennt an, dass das Widerrufsrecht für digitale Inhalte erlischt, sobald der Download der Inhalte begonnen hat. Der Kunde wird vor dem Download ausdrücklich auf
diese Regelung hingewiesen.
4. Haftung
Die MeMoMix GbR haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der digitalen Inhalte entstehen, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters
zurückzuführen.
5. Technische Voraussetzungen
Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass die technischen Voraussetzungen für den Download und die Nutzung der digitalen Inhalte erfüllt sind. Der Anbieter übernimmt keine
Gewähr für die Kompatibilität der Inhalte mit den Geräten des Kunden.
6. Änderungen der Inhalte
Die MeMoMix GbR behält sich das Recht vor, digitale Inhalte jederzeit zu ändern oder einzustellen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Version oder auf
zukünftige Updates der Inhalte.
§ 2 Lieferzeiten und Lieferfristen
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind Liefertermine unverbindlich.
(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der MeMoMiex GbR wird von der MeMoMix GbR schriftlich bestätigt.
(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von rechtmäßigen Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb, Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die MeMoMix GbR kein Abwendungsverschulden trifft. Des Weiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist die MeMoMix GbR berechtigt vom Vertrag ganz oderteilweise zurückzutreten. In diesen Fällen wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Waren informiert. Es gelten die unter § 2 genannten Widerrufsfolgen.
§ 4 Angebote und Aktionen
Rabatte aus Angeboten und Aktionen sind nicht miteinander kombinierbar und gelten nur, solange der Vorrat reicht. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
§ 5 Preis- und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens unserer Lieferanten) inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart.
(2) Die Standard-Versandkostenpauschale liegt zwischen 5,90€ und 9,90€ pro Bestellung.
(3) Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern es sich um Ansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis handelt. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(4) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Besteller Kaufmann, behält sich die MeMoMix GbR das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor. Bei allen übrigen Bestellern behält sich die MeMoMix GbR das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der MeMoMix GbR nstehen, erwirbt die MeMoMix GbR einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die MeMoMix GbR berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller auf das Eigentum der MeMoMix GbR hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller.
§ 7 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich des Produkts muss der Besteller der MeMoMix GbR mitteilen. Nach der Mängelanzeige wird das Produkt auf Kosten der MeMoMix GbR an diese übersandt.
(2) Die Gewährleistung der MeMoMix GbR richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die MeMoMix GbR ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(3) Die MeMoMix GbR bernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.
§ 8 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache gehen auf den Besteller über, sobald die bestellte Ware von der MeMoMix GbR der jeweils ausgesuchten Transportperson übergeben wurde oder Zwecks Versendung das Lager der MeMoMix GbR verlassen hat. Ist der Besteller Verbraucher (vgl. § 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe an den Besteller oder eine empfangsberechtigte Person über.
§ 9 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die MeMoMix GbR lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die MeMoMix GbR oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) der MeMoMix GbR beruhen. Wesentlich sind Vertragspflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der MeMoMix GbR auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die MeMoMix GbR haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während des Bestellvorgangs, auf die MeMoMix GbR keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten. Darüber hinaus kann der Zugriff auf das Online-Handelssystem gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen.
§ 10 Minderjährige
Die MeMoMix GbR bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Die Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls der Besteller unter 18 Jahre alt ist, darf dieser die Produkte nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten kaufen.
Bei dem Kauf von Spirituosen ist unser Paketdienst angehalten in Zweifel Volljährigkeit durch Vorlage eines Ausweisdokumentes zu prüfen.
§ 11 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Wir sind nicht verpflichtet und nicht gewillt, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Das gleiche gilt auch für unsere Partner, es sei denn etwas Abweichendes ergibt sich aus dem Impressum auf der Verkäuferdetailseite des entsprechenden Partners.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die MeMoMix GbR behandelt die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S. der einschlägigen Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und der DSGVO.
(2) Essen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Besteller Vollkaufmann ist, ein Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Besteller nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
(4) Die MeMoMix GbR behält sich das Recht vor, Änderungen an der eigenen Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf die Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht. Gleiches gilt bei einer Regelungslücke.
Stand: März 2025